Vom Wert von Bürgerbeteiligung

Was die Bürgerbeteiligung in Österreich anbelangt, so ist die Einschätzung ihres Ausmaßes und ihrer Intensität vermutlich eine Frage der Perspektive. Bürgerbeteiligung ist hierzulande auf der lokalen wie auf der regionalen Ebene gang und gäbe, und sie kommt auch bei Investitionsprojekten zur Anwendung. Die Liste der Beispiele ist lang, hier einige Hinweise:

Da sind einmal die Bürgerbeteiligungen im Rahmen der Lokalen und Regionalen Agenda 21, wo z.B. in der Steiermark schon seit Jahren vorbildliche Arbeit geleistet wird. Doch können sich auch die Aktivitäten in anderen Bundesländern sehen lassen. Allein in Tirol, wo diese Initiativen zunächst eher zögerlich begonnen haben, sind mehrere Dutzend solcher Prozesse entweder abgeschlossen, im Laufen oder in der Startphase.

Etabliert in Bundesländern und auf Bundesebene

Als Hochburg in Sachen Bürgerbeteiligung hat sich Vorarlberg etabliert, wo u.a. das beim Land angesiedelte Büro für Zukunftsfragen derartige Projekte in unterschiedlichen Dimensionen und zu verschiedensten Themen begleitet. Darüber hinaus ist diese Institution bei der Entwicklung geeigneter Verfahren aktiv, und im Hinblick auf Methodik und Ergebniseffizienz absolut State of the Art. Dass Bürgerbeteiligung von der Politik ernst genommen wird, zeigt u.a. die Tatsache, dass der Vorarlberger Landtag am 31. Jänner 2013 die partizipative Demokratie in der Landesverfassung verankert hat. Gleichlaufend damit wurde eine Landesrichtlinie zur Durchführung von Bürgerräten, einer spezifischen Form der Bürgerbeteiligung, erlassen.

Auf der Bundesebene ist im Lebensministerium ein eigener Bereich Partizipation eingerichtet. Die dazu installierte Website weist eine Fülle nützlicher Informationen auf, von relevanten Themen über das methodische Instrumentarium bis hin zu gelungenen Praxisbeispielen: http://www.partizipation.at/

Bürgerbeteiligung im Tourismus

Auch im Tourismus ist Bürgerbeteiligung durchaus üblich. Über eine breite Beteiligung der Betroffenen kann z.B. Verständnis für sowie ein aktiver Zugang zu Großprojekten erarbeitet werden. Damit gelingt es den Menschen am Ort und in der Region dann auch, für ihren jeweils eigenen Wirkungsbereich die Chancen zu nutzen, die mit solchen Großprojekten verbunden sind. Das war z.B. in Kals am Großglockner im Zuge der Entstehung der Skiverbindung Kals Matrei der Fall.

28. April 2013

---